73. Neuer Montagskreis: Internationale Solidarität?
Die Kanzler-SPD auf der Suche nach einer neuen Außenpolitik | Begründet 2006 von Peter Conradi (Begründet 2006 von Peter Conradi (1932—2016)

Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Nils Schmid 

„Einen neuen Realismus im Umgang mit China“ forderte der Tübinger China-Experte Professor Gunter Schubert im Neuen Montagskreis. Aber wie führt ein politischer Weg aus der Chinafalle? Vom Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wollen wir wissen, was zu tun ist, wenn die Entscheidungsfreiheit der Regierung bedroht ist, weil verheerende ökonomische Folgen drohen? Wenn China seine Macht ausspielt, um politische Ziele durchzusetzen? Scholz genehmigt eine Beteiligung an einem deutschen Containerterminal, und der Besuch bei Xi Jiping vermittelt den Eindruck „Business as usual“. 

Was also sind die Kernpunkte der in Wirtschafts- und Außenministerien z. Zt. erarbeiteten neuen China-Strategie, die über eine neue Diversifizierung der Märkte hinausgehen muss, die auch Schmid fordert? Wie sieht insgesamt die im Koalitionsvertrag versprochene „werteorientierte“ Außenpolitik aus der Sicht der Kanzler-SPD aus? Und da wären ja auch weitere außenpolitische SPD-Fettnäpfchen in guter Erinnerung: das langjährige blauäugige Verhältnis zu Russland, eine Pipeline – nach Scholz eine „reine wirtschaftliche Angelegenheit“ - oder die steile These eines ehemaligen SPD-Außenministers kurz vor der Kapitulation in Afghanistan, die Taliban seien mitnichten im Anmarsch auf Kabul. Die Sozialdemokraten auf der notwendigen Suche nach einem neuen Kurs in der Außenpolitik. 

Nils Schmid, SPD-Landesvorsitzender von 2009 bis 2016, Finanzminister des Landes Baden-Württemberg von 2011 bis 2016, im Gespräch mit Michael Zeiß, Journalist, ehemaliger SWR-Chefredakteur